Rechtsprechung
| LSG Bayern, 11.11.2010 - L 9 AL 265/10 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
Keine einstweilige Regelungsanordnung für Leistungen in der Vergangenheit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 04.08.2010 - S 40 AL 565/10
- LSG Bayern, 11.11.2010 - L 9 AL 265/10 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 12.05.2010 - L 11 AS 42/10
Einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - fehlender Anordnungsgrund bei …
Auszug aus LSG Bayern, 11.11.2010 - L 9 AL 265/10
Nach ständiger Rechtsprechung sind aber vorläufige Regelungen für Leistungsansprüche, die abgelaufene Zeiträume betreffen, regelmäßig nicht mehr nötig, um wesentliche Nachteile abzuwenden (u.a. BayLSG Beschluss vom 18.06.2008 - L 11 B 393/08 AS ER; Beschluss vom 12.05.2010 - L 11 AS 42/10 B ER).